Anträge und Anfragen
Parlamentarische Arbeit der AfD-Fraktion in der SVV Oranienburg
2026
Anfrage
→Fragestellungen zum Auswahlverfahren und zur Besetzung der Werkleitung des Entwässerungsbetriebes Oranienburg
Antrag
→Antrag zur Ablösung der Werkleitung des EBO zur eiligen Übergangsregelung bis zur rechtssicheren Neubestellung
Antrag
→Antrag auf Prüfung von Verkauf von städt. Grundstücken
Anfrage
→Strategische Maßnahmen zum Schutz von Bevölkerung, Infrastruktur und Wirtschaft – Das Klimaanpassungskonzept
Anfrage
→Anfrage an die Bürgermeisterin zur Veranstaltung der Verleihung des Franz-Bobzien-Preises
Anfrage
→Anfrage zur Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Feuerwehr und IT
Antrag
→Anfrage zu eventuellen Unregelmäßigkeiten bei der Beschlußfassung "Steuerungskonzept Freiflächen-Photovoltaik" 08.12.25
2025
Antrag
→Änderungsantrag zu ÄA 0023/2025 (Freiflächenphotovoltaik)
Antrag
→Verbesserung der Umsetzung der seniorenpolitischen Leitlinien der Stadt Oranienburg
Anfrage
→Anfrage zur Schlossparknacht 2025
Antrag
→Änderungsantrag zum Haushalt der Stadt Oranienburg für 2025/2026
Anfrage
→Anfrage zu Planungen für das Parkhaus am Bahnhof sowie zur Beeinflussung des Individualverkehrs in Oranienburg
Antrag
→Regelmäßige Mitteilungsvorlage zu Bauprojekten ab einer Million Euro
Antrag
→Sanierung und Instandsetzung der Gehwege in der Neustadt Oranienburg
2024
Antrag
→Antrag zur Errichtung einer Überdachung für den Taxistand am Bahnhof Oranienburg
Antrag
→Antrag zur Errichtung von Möglichkeiten zur Darbietung touristischer Informationen am Bahnhof Oranienburg
Anfrage
→Fördermittelmanagement
Anfrage
→Digitalisierte Prozesse in der Stadtverwaltung Oranienburg
Antrag
→Antrag zur Einrichtung von Einbahnstraßen zur Förderung der Verkehrssicherheit und -beruhigung
Antrag
→Schulwegsicherung durch Einrichtung eines Fußgängerüberweg Mühlenbecker Weg
Anfrage
→Anfrage zu Kosten des Klageverfahrens Radke vs. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Antrag
→Hundekotbehälter entlang des Oder-Havel-Kanals
Antrag
→Planung und Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Clara-Zetkin-Str.
Antrag
→Änderungsantrag zum Haushalt 2024 ff. der Stadt Oranienburg; Rückstellung der Aufwertung des Gedenkortes Berliner Straße
Anfrage
→Anfrage an den Bürgermeister zu sexualpädagogischen Konzepten in Kita‘s
2023
Antrag
→Aufhebung bzw Rückstellung des Grundhaften Ausbaus der Lindenstraße
Antrag
→Aufnahme und Finanzierung von Geflüchteten durch Befürworter der aktuellen Flüchtlingspolitik
Antrag
→Ein Zeichen des Friedens
Antrag
→Künftige Reduzierung des Grundsteuer-Hebesatzes
Antrag
→Strategiewechsel Flüchtlingspolitik: politisch Verfolgte + Kriegsflüchtlinge schützen, irreguläre Einwanderung stoppen
Antrag
→Aufstellung von Mitfahrerbänken
Antrag
→Keine Nutzung von Schulen sowie Turn- und Sporthallen zur Unterbringung Geflüchteter
Antrag
→Mitgliedschaft beim Verein Deutsche Sprache e.V.
Antrag
→Transparente Veröffentlichung aller Beschlussvorlagen und Anträge der Stadtverordnetenversammlung im Amtsblatt
Anfrage
→Anfrage zu bisher entstanden Kosten i.V.m dem Jugendcafé
2022
Antrag
→Einrichtung von zwei Fußgängerüberwegen
Antrag
→Kitagebührenbefreiung für Geschwisterkinder
Anfrage
→Anfrage zur Bank mit der Aufschrift „Kein Platz für Rassismus!“
Anfrage
→Anfrage zur Nutzung des Sprachförderangebotes für Kindertageseinrichtungen
Antrag
→Klein-PV-Anlagen für Mieter der WOBA
Antrag
→Umsetzung von Gesundheitspräventionsmaßnahmen in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg
Anfrage
→Anfrage zu Informationen und Folgen der örtlichen montäglichen Demonstrationen
2021
Antrag
→Broschüre über Sport- und Freizeitvereine:
Antrag
→Personalgewinnung für das Dezernat Stadtentwicklung
Antrag
→Einführung eines Punkteprogramms zu Vergaberichtlinien für zu belegende Wohnungen der WOBA im günstigen Mietsektor
Antrag
→Kostenlose EDV-Sprechstunde für Senioren einführen
Anfrage
→Anfrage zu festgestellten Fällen häuslicher Gewalt und Suizid-Taten im Zusammenhang mit Covid19 Pandemie in Oranienburg
Anfrage
→Anfrage zu Möglichkeiten einer Unterstützung des Tier-, Freizeit- und Saurierparks Germendorf
Anfrage
→Anfrage zu festgestellten Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Covid19 Pandemie in Oranienburg
2020
Antrag
→Änderung von Straßenerschließungsmaßnahmen und Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Stadt Oranienburg
Anfrage
→Anfrage zu Sandstraßen in Oranienburg Süd
Anfrage
→Zu beantragten Corona-Hilfen bzw. zu ausgereichten Corona-Hilfen
Antrag
→Durchgehende Öffnung der Birkenallee in Oranienburg Süd zur Entlastung der Anwohner der umliegenden Sandstraßen
Anfrage
→Anfrage zur Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen und kommunale Unternehmen am 14. Mai 2020
Antrag
→Antrag zu Batterien von Elektroautos im Fuhrpark der Stadt Oranienburg
2019
Anfrage
→Anfrage zu Mietwohnungen der WOBA
Anfrage
→Anfrage zur "Interkulturellen Woche 2019"
Anfrage
→Anfrage zur Parkplatzsituation in der Innenstadt
Anfrage
→Anfrage zur Mietsituation von Gewerbeobjekten in der Innenstadt
Antrag
→Einführung eines Punktesystems zur Vergabe von mietgünstigem Wohnraum der WOBA
Anfrage
→Anfrage zu Verschmutzungen im Stadtgebiet
Antrag
→Änderungsantrag zur Resolution Leitbild Toleranz
Anfrage
→Anfrage zur hauptamtlichen & freiwilligen Feuerwehr
Antrag
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